Jan 15, 2019

Regulierung für Fondsgesellschaften - Irland und Luxemburg

Angesichts der wachsenden Anzahl von Fonds und Vermögenswerten, die in Offshore-Märkte wie Irland und Luxemburg fliessen, haben die Aufsichtsbehörden einen kritischen Blick auf die Unternehmensführung geworfen.
Parva Consulting-Regulierung für Fondsgesellschaften - Irland und Luxemburg

Von Stephen O’Brien

Sich wandelnde Substanzanforderungen für Fondsmanagementgesellschaften — Irland und Luxemburg

Angesichts der wachsenden Anzahl von Fonds und Vermögenswerten, die in Offshore-Märkte wie Irland und Luxemburg fliessen, haben die Aufsichtsbehörden einen kritischen Blick auf die Unternehmensführung und insbesondere darauf geworfen, wie der Vorstand im Hinblick auf Anlegerschutz und Conduct-of-Business-Risiken seinen Pflichten nachkommt. Irland und Luxemburg repräsentieren 16 % des globalen Fondsmarkts von knapp 50 Billionen USD, der von den Vereinigten Staaten dominiert wird.

Am 23. August 2018 veröffentlichte die CSSF das Rundschreiben 18/698 an in Luxemburg ansässige Investmentfondsmanager (UCITS-Manager und AIFMs einschliesslich selbstverwalteter UCITS/AIFs) mit umfangreichen präskriptiven Leitlinien zu den Erwartungen hinsichtlich Organisation, Betrieb und Substanz sowie zu den Managementinformationssystemen und dem regulatorischen Reporting, die die laufende Aufsicht der CSSF über diese Unternehmen ermöglichen.

Im Interesse eines verbesserten Anlegerschutzes und angesichts der sich entwickelnden und zunehmend klarer werdenden Fondsregulierung im Rahmen der AIFMD und der UCITS-Richtlinie strebte die CBI eine Stärkung der Wirksamkeit von Fondsmanagementgesellschaften an.

Neue Leitlinien auf Basis einer Reihe von Konsultationspapieren aus den Jahren 2014–2016 bildeten einen Rahmen, der kollektiv als CP86 bezeichnet wird und am 1. Juli 2018 in Kraft trat, um Compliance und wirksame Aufsicht zu fördern, einschliesslich des Standorts von Direktoren, Designated Persons und Unterlagen.

1. Managementfunktionen

In den irischen Leitlinien besteht eine strikte Anforderung, dass das Unternehmen für jede der folgenden Funktionen eine Designated Person (DP) bestellt:

  •  Regulierung/Compliance
  • Fondsrisikomanagement
  • Operationelles Risikomanagement
  • Investmentmanagement
  • Kapital- und Finanzmanagement
  • Vertrieb

2. Neue Funktion zur organisatorischen Wirksamkeit

Jede Fondsmanagementgesellschaft muss einen unabhängigen Direktor (der auch Vorsitzender des Vorstands sein kann) benennen, der die Funktion der organisatorischen Wirksamkeit übernimmt und keine der sechs Managementfunktionen ausüben darf. Der Zweck dieser Funktion besteht darin, die Effektivität der organisatorischen Arrangemenets der Fondsmanagementgesellschaft kontinuierlich zu überprüfen, einschliesslich der Überwachung von Interessenkonflikten, der internen Revision und einer wirksamen Entscheidungsfindung innerhalb des Vorstands.

3. Standort von Direktoren und DPs

Fondsmanagementgesellschaften mit einem PRISM-Impact-Rating von Medium Low oder höher müssen mindestens folgende Voraussetzungen erfüllen:

  • Drei in Irland ansässige Direktoren oder zwei irische Direktoren und eine in Irland ansässige DP;
  • Die Hälfte der Direktoren im EWR oder in anderen von der CBI bezeichneten Ländern;
  • Die Hälfte der Managementfunktionen von mindestens zwei DPs mit Wohnsitz im EWR oder in anderen von der CBI bezeichneten Ländern.

4. Begründung für die Vorstandszusammensetzung

Jede Fondsmanagementgesellschaft muss die Begründung für ihre Vorstandszusammensetzung in ihren Geschäftsplan aufnehmen, um zu dokumentieren, wie der Vorstand als Ganzes ausreichend Expertise mitbringt, um die von den Direktoren und gegebenenfalls den DPs für eine Managementfunktion erwarteten Aufgaben zu erfüllen.

5. Abrufbarkeit von Unterlagen

Eine Fondsmanagementgesellschaft muss alle ihre Unterlagen so führen, dass sie sofort aus Irland abrufbar sind. In diesem Zusammenhang bedeutet ’sofort‘, dass Unterlagen, die von der CBI vor 13:00 Uhr (irischer Zeit) angefordert werden, noch am selben Tag zu liefern sind; Unterlagen, die nach 13:00 Uhr angefordert werden, müssen vor 12:00 Uhr des folgenden Tages vorgelegt werden.

Das CSSF-Rundschreiben ist hinsichtlich der Managementfunktionen etwas weniger präskriptiv, enthält jedoch ähnliche Erwartungen bezüglich Zeitverpflichtungen, lokaler Ansässigkeitsregeln für Direktoren und Überwachungserwartungen bei delegierten Funktionen. Darüber hinaus enthält das CSSF-Rundschreiben detailliertere Anforderungen zur Einhaltung der AML- und CTF-Regeln sowie Personalanforderungen von mindestens drei Vollzeitkräften mit Sitz in Luxemburg.

Es besteht kein Zweifel, dass diese neuen Leitlinien in den beiden grössten europäischen Fondsjurisdiktion neue Herausforderungen für Fondsmanager, Dienstleister und Managementgesellschaften schaffen werden. Die CBI hat stets betont, dass die CP86-Leitlinien zwar nicht streng rechtlich durchsetzbar sind, aber bei künftigen Prüfungen als Massstab für die Compliance der Fondsmanagementgesellschaft mit den CBI-Regeln herangezogen werden.

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